Kyrgyzstan seit der Unabhängigkeit – Eine Zusammenfassung

Die Republik Kyrgyzstan entstand vor etwa 20 Jahren aus der zentralasiatischen Konkursmasse der Sowjetunion. Mit einem Akademiker, Askar Akaev, an der neuen präsidialen Staatsspitze folgte das Land einer leicht eigenwilligen Entwicklung in den 90ern. In Zeiten, in denen sich die meisten zentralasiatische Nachbarn an die Einrichtung strenger Autoritarismen machten, verfolgte Askar Akaev die Öffnung des Landes hin zur Weltgesellschaft und die Einführung liberaler Wirtschaftspraktiken. Im Mai 1993 wurde eine für die Gegend unüblich liberale Verfassung verabschiedet, der som als erste eigenständige Währung eines zentralasiatischen Landes eingefügt und am Aufbau einer Zivilgesellschaft und offenen Medienlandschaft gearbeitet. In der zweiten Hälfte der 90er standen diesen Entwicklungen die immer sichtbarer auftretenden autoritären Bestrebungen des Akaevregimes gegenüber. Der Präsident vermochte mit Hilfe ständiger Verfassungsänderungen (1994, 1996, 1998) konkurrierende politische Zentren der Macht zu marginalisieren und sie in ein umfassendes Manipulationsgefüge zu inkorporieren. Mit Beginn des neuen Jahrzehnts hatten weder Parlament noch Verfassungsgericht die Möglichkeit dem Präsident nennenswerten Widerstand zu leisten. Im Gegenteil, beide Institutionen waren längst zum Erfüllungsgehilfen einer allein partikularistische Interessen bedienenden Hauspolitik Akaevs und seiner Familie geworden. Widerstand einzelner Politiker und gesellschaftlicher Gruppen gegen diese persönliche Bereicherung führten im März 2002 zu einer ersten großen Krise, den Aksy Ereignissen, bei denen durch einen Zusammenstoß zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften 6 Menschen starben. Die anschließende Welle von Protesten gegen das Regime Akaevs konnte nur durch die Generalmobilmachung aller Manipulationsressourcen eingedämmt werden. Drei Jahre später, im März 2005, versagte dieses System, als Demonstranten, empört und aufgeschaukelt durch Manipulationen bei den Parlamentswahlen, erst ganze Gebiete (vor allem im Süden) des Landes unter ihre Kontrolle brachten und schließlich in der Hauptstadt Bischkek den Regierungssitz stürmten. Akaev hatte zu diesem Zeitpunkt bereits das Land verlassen und war gen Russland geflohen. In der Folgezeit dieses als Tulpenrevolution in die Geschichte der jungen Republik eingegangenen Ereignisses etablierte sich unter Kurmanbek Bakiev, einem führenden Mitglied der Opposition, ein neues Regime. In den ersten beiden Jahren seiner Regentschaft konnte man dabei das Gefühl gewinnen, ein von einer progressiven öffentlichen Meinung getriebener Präsident würde zu nachhaltigen Reformen gezwungen. Allerdings gelang es Bakiev sukzessive die zur Freiheit aufgestoßenen Türen wieder zu schließen. Mit der Niederschlagung von Protesten im April 2007 und einem Verfassungsreferendum im Herbst desselben Jahres schuf der Präsident die Voraussetzungen, um seinen autoritären Ambitionen vollste Entfaltungsmöglichkeiten zu bieten. Für die Präsidentschaftswahlen im Sommer 2009 hatten sich lange zuvor alle Hoffnungen auf einen zweiten Staatswechsel zerschlagen.